Jörg Hahne


Wann stellt die magere Energieeffizienz einer Wärmepumpe als Herzstück einer Trinkwassererwärmungs- und Heizanlage einen Mangel dar?


Der Beitrag stellt dar, unter welchen Voraussetzungen bei Abweichung der vereinbarten Arbeitszahl einer Wärmepumpe von den berechtigten Erwartungen an die Energieeffizienz ein Mangel des Werks vorliegt.

Bislang sind kaum Urteile bekannt, die sich mit einer zu niedrigen Energieeffizienz von Trinkwassererwärmungs- und Heizungsanlagen auseinandersetzen. Zudem scheinen die Gerichte bei der Feststellung eines Mangels oder seiner üblichen Rechtsfolgen zurückhaltend zu sein.

Wenn die Energieeffizienz einer Trinkwassererwärmungs- und Heizungsanlage daraufhin hinterfragt werden soll, ob sie den berechtigten Erwartungen des Käufers oder des Auftraggebers gerecht wird, gelten jedoch die gleichen Maßstäbe, wie sie bei anderen Bauleistungen an die Güte der geschuldeten Leistung gestellt werden. Es gelten § 633 BGB und § 13 Abs. 1 VOB/B.

1. Unmittelbare ausdrückliche oder konkludente Vereinbarung der Beschaffenheit »Arbeitszahl«

Eine Bauleistung ist frei von Mängeln, wenn sie die vereinbarte Beschaffenheit aufweist (§ 633 Abs. 2 S. 1 BGB bzw. § 13 Abs. 1 Satz 2 VOB/B). Zur vereinbarten Beschaffenheit können auch Beziehungen zur Umwelt gehören, wenn sie in irgendeiner Weise mit den physischen Eigenschaften des Werks zusammenhängen. Das OLG Düsseldorf hat z.B. die Ertragsfähigkeit einer Solaranlage als versprochene Beschaffenheit verstanden. Die mess- bzw. ermittelbare Einheit, in der die Energieeffizienz einer Wärmepumpe wiedergegeben werden kann, ist die Arbeitszahl. Sie gibt das Verhältnis des aufgewandten Stroms zur durch den Betrieb der Wärmepumpe erzeugten Wärmeenergie an. Je höher die Arbeitszahl ist, umso effizienter arbeitet die Wärmepumpe. Auch die Arbeitszahl kann Gegenstand einer Beschaffenheitsvereinbarung sein.

1.1 Ausdrückliche Beschaffenheitsvereinbarung

Verhältnismäßig unproblematisch ist die Feststellung eines Mangels, wenn es dem Auftraggeber oder dem Käufer einer Immobilie gelungen ist, eine bestimmte zu erreichende Arbeitszahl ausdrücklich zu vereinbaren, d.h. unmittelbar im Vertragswerk zu verankern, und diese Arbeitszahl im Betrieb nicht erreicht wird.

1.2 Konkludente Beschaffenheitsvereinbarung

Eine Beschaffenheitsvereinbarung kann auch vorliegen, wenn die Parteien zwar keine ausdrückliche Festlegung getroffen haben, aber die sonstigen Erklärungen und Handlungen der Parteien sowie die Umstände des Vertragsschlusses auf eine solche hindeuten. Ob dies der Fall ist, ist im Wege der Vertragsauslegung zu ermitteln4 und immer eine Frage des Einzelfalls.


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